Beschluss Nachtragsvoranschlag

Erweiterung der Wasserleitungssanierung BA05 wurde im Budget eingearbeitet.
Gemeinderatssitzungen

Gemeinderatssitzung vom 04. März 2019

Das von der NÖ Landesregierung genehmigte Darlehen in der Höhe von € 250.000,00 wurde in den Nachtragsvoranschlag 2019 eingearbeitet. Hierzu war ein Beschluss des Gemeinderates notwenig.
Datum:
Uhrzeit:
Ort: Fahnensaal, Gemeindeamt Laab im Walde, Schulgasse 2

Das von der NÖ Landesregierung genehmigte Darlehen in der Höhe von € 250.000,00 wurde in den Nachtragsvoranschlag 2019 eingearbeitet. Hierzu war ein Beschluss des Gemeinderates notwenig.

Tagesordnungspunkte TOPs

  • TOP 1
    Feststellung der Beschlussfähigkeit

    Der Bürgermeister eröffnet die öffentliche Sitzung um 20:00 und begrüßt die Mitglieder des Gemeinderates. Er stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ordnungsgemäß und fristgerecht schriftlich per E-Mail am 26.02.2019 zur Sitzung eingeladen wurden


    Abstimmung

    Genehmigt

  • TOP 2
    Genehmigung der Sitzungsprotokolle öffentlich vom 10.12.2018

    Sachverhalt: Seitens der ÖVP wurden vor der Sitzung eine schriftliche Stellungnahme per Mail eingebracht, welche in das Protokoll eingearbeitet wurden. Somit wurde das schon geänderte und den Gemeinderat vorgelegte Protokoll zur Abstimmung gebracht.

    Antrag: Der Bürgermeister stellt den Antrag, der Gemeinderat möge das vorliegende Protokoll der öffentlichen Sitzungen, vom 10.12.2018 genehmigen.

    Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt antragsgemäß das vorliegende Protokoll der öffentlichen Sitzungen, vom 10.12.2018.


    Abstimmung Einstimmig
  • TOP 3
    Bericht Prüfungsausschuss und Stellungnahme des Bürgermeisters und der Kassenverwalterin

    Sachverhalt: Der Prüfungsausschussvorsitzende teilt dem Gemeinderat mit, dass die für 27.02.2019 vorgesehene Sitzung nicht beschlussfähig war und diese deshalb für den 04.03.2019 um 19:00 Uhr anberaumt wurde. Bei dieser Sitzung war die Beschlussfähigkeit gegeben. Der Rechnungsabschluss 2018 wurde geprüft und von allen anwesenden Mitgliedern des Prüfungsausschusses für richtig befunden. Da es keine Beanstandung seitens des Prüfungsausschussesgab, entfällt die Stellungnahme des Bürgermeisters und der Kassenverwalterin.

    Antrag: Der Bürgermeister stellt den Antrag, der Gemeinderat möge das Ergebnis der letzten Prüfungsausschusssitzung, vom 04.03.2019 zur Kenntnis nehmen.

    Beschluss: Der Gemeinderat nimmt antragsgemäß das Ergebnis der letzten Prüfungsausschusssitzung, vom 04.03.2019 zur Kenntnis.


    Abstimmung

    Einstimmig

  • TOP 4
    1. Nachtragsvoranschlag 2019

    Sachverhalt: Der 1. Nachtragsvoranschlag 2019 wurde 14 Tage zur öffentlichen Einsicht aufgelegt und den politischen Parteien übermittelt bzw. ausgehändigt. Innerhalb der Frist sind keine Stellungnahmen eingelangt. Der 1. Nachtragsvoranschlag 2019 wurde notwendig, da das zusätzliche Darlehen für das Projekt WVA BA 05 in der Höhe von € 250.000,00 im Nachtragsvoranschlag 2018 aufgenommen wurde. Die Zuzählung konnte aber aufgrund der nicht erfolgten Genehmigung durch die NÖ Landesregierung (war terminlich nicht mehr möglich)nicht im Rechnungsjahr 2018 erfolgen. Das Darlehen wurde daher im 1. Nachtragsvoranschlag 2019 gleichzeitig mit der Bedeckung des Schuldendienstes durch den Gebührenhaushalt ausgewiesen. Die Bedeckung ist durch den Gebührenhaushalt gegeben.

    Antrag: Der Bürgermeister stellt den Antrag, der Gemeinderat möge den vorliegenden 1. Nachtragsvoranschlag 2019 beschließen. Beschluss:Der Gemeinderat beschließt antragsgemäß den vorliegenden 1. Nachtragsvoranschlag 2019.


    Anhänge

    Abstimmung

    Angenommen. 12:7 (ÖVP)

  • TOP 5
    Rechnungsabschluss 2018

    Sachverhalt: Der Rechnungsabschluss 2018 wurde 14 Tage zur öffentlichen Einsicht aufgelegt und den politischen Parteien übermittelt bzw. ausgehändigt. Innerhalb der Frist sind keine Stellungnahmen eingelangt. Die Richtigkeit des Rechnungsabschlusses 2018 wurde im Prüfungsausschuss von allen Parteien bestätigt.

    Antrag: Der Bürgermeister stellt den Antrag, der Gemeinderat möge den vorliegenden Rechnungsabschluss 2018 beschließen.

    Beschluss: Der Gemeinderat beschließt antragsgemäß den vorliegenden Rechnungsabschluss 2018.


    Anhänge

    Abstimmung

    Angenommen. 12:7 (ÖVP)