Beschluss für weiteren Glasfaserausbau

Die Erweiterung des Laaber Glasfasernetzes wurde vom Gemeinderat beschlossen
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Gemeinderatssitzungen

Gemeinderatssitzung vom 25. April 2022

Im Rahmen dieser Gemeinderatssitzung ist die Grundlage für einen weiteren wesentlichen Schritt für den Ausbau des Laaber Glasfasernetzes beschlossen worden. Der einstimmige Beschluss beinhaltet den Kostenrahmen für den Ausbau der Regionen der oberen Schulgasse, der St. Koloman-Gasse, der Georg Högn-Gasse, der Forsthausgasse sowie der Schloßgasse und Mauerwaldgasse. Insgesamt legten drei Firmen Angebote für den Ausbau der genannten Straßenzüge vor. Die Projektgruppe Glasfaser hat nach einer genauen Analyse und Vergleich der Angebote die Aufträge auf die einzelnen Firmen aufgeteilt, sodass der Ausbau in den Regionen möglichst zeitgleich erfolgen kann.
Datum:
Uhrzeit:
Ort: Fahnensaal, Gemeindeamt Laab im Walde, Schulgasse 2
Einladung

Die Einladung ist einige Wochem vor der Gemeinderatssitzung verfügbar.
Protokoll

Das Protkoll wird umgehend nach der Gemeinderatssitzung verfügbar sein.

Tagesordnungspunkte TOPs

  • TOP 1
    Feststellung der Beschlussfähigkeit

    Der Bürgermeister eröffnet die öffentliche Sitzung um 19:45 und begrüßt die Mitglieder des Gemeinderates. Er stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ordnungsgemäß und fristgerecht schriftlich per E-Mail am 19.04.2022 zur Sitzung eingeladen wurden. 

  • TOP 2
    Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 16.12.2021

    Sachverhalt: Es wurden schriftlichen Stellungnahmen eingebracht und im Protokoll eingearbeitet.

    Antrag: Der Bürgermeister stellt den Antrag, der Gemeinderat möge das vorliegende Protokoll der öffentlichen Sitzungen, vom 18.06.2018 genehmigen.

    Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt antragsgemäß das vorliegende Protokolle der öffentlichen Sitzungen, vom 16.12.2021

    Abstimmung

    einstimmig

  • TOP 3
    Bericht des Prüfungsausschusses

    Sachverhalt: Der Prüfungsausschussvorsitzende GR Markus Aschauer berichtete über die letzte Sitzung, welche die Prüfung des Nachtragsvoranschlag (NVA 2021) und den Rechnungsabschluss (RA 2021) zum Thema hatte. Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

  • TOP 4
    Nachtragsvoranschlag 2021 (NVA 2021)

    Sachverhalt: Der NVA 2021 wurde für 2 Wochen für eine Einsicht öffentlich aufgelegt und diese Auflage kundgemacht. Des Weiteren wurde der NVA 2021 dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses sowie allen Mitgliedern des Gemeinderates elektronisch übermittelt.

    Anhänge
    Abstimmung

    einstimmig

  • TOP 5
    Rechnungsabschluss 2021 (RA 2021)

    Sachverhalt: Der RA 2021 wurde für 2 Wochen für eine Einsicht öffentlich aufgelegt und diese Auflage kundgemacht. Des Weiteren wurde der RA 2021 dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses sowie allen Mitgliedern des Gemeinderates elektronisch übermittelt. Das Haushaltsjahr 2021 wurde mit einem positiven Ergebnis von € 135.029,28 abgeschlossen.

    Anhänge
    Abstimmung

    einstimmig

  • TOP 6
    Rattenbekämpfungs-Verordnung-Anpassung § 9

    Sachverhalt: Bei der vom Gemeinderat am 16.11.2021 TOP 5 beschlossenen Verordnung für die Rattenbekämpfung, muss, nach Rücksprache beim Amt der NÖ Landesregierung, Abt. Gemeinden, der § 9 bezüglich Gesetzesverweis und Strafhöhe angepasst werden. Die vom Vorstand empfohlene und vom Gemeinderat beschlossene Höhe der Geldstrafe von € 500,- entspricht nicht der gesetzlichen Vorgaben. Die Höhe der Geldstrafe ist mit € 218,- gesetzlich festgelegt.

    Anhänge
    Abstimmung

    einstimmig

  • TOP 7
    Angebot der Firma DI Kraner ZT GmbH. "Erstellung eines Regenwasserplanes"

    Um nach Starkregenereignissen das anfallende Wasser nicht über das örtliche Mischwasserkanalsystem abfließen zu lassen, soll durch die Erstellung eines Regenwasserplanes die Möglichkeit einer Trennung vom Abwasserkanal untersucht werden. Da die Abwassermenge in Kubikmetern gemessen wird, könnte eine Ersparnis erzielt werden. Ein Angebot der Firma DI Kraner ZT GmbH liegt vor. Kosten € 29.230,00 exkl. USt.

    Der Gemeinderat beschloss die Einsetzung einer mit Mitgliedern des Gemeinderates besetzte Arbeitsgruppe um die Kosten zu reduzieren.

    Abstimmung

    einstimmig

  • TOP 8
    Angebot für Spielgeräte inkl. Fallschutz - Spielplatz Pfarrgarten

    Für Spielgeräte, welche am Spielplatz im Pfarrgarten aufgestellt werden sollen, wurde ein Angebot eingeholt. Ein Angebot der Firma Spielplatz-Service Ing. Kastenhofer GmbH liegt vor (eine Rundholz-Wippe, eine Zweifach-Schaukel und ein Zwerg-Bauhof). Kosten € 9.904,80 inkl. USt. ohne Fallschutz; € 15.003,30 inkl. USt. mit Fallschutz.

    Es wurde für den Fallschutz noch ein Angebot von der Firma Bau & Erdbewegung Braunias eingeholt. Kosten € 3.034,20 inkl. USt.

    Somit wären die Gesamtkosten mit Fallschutz € 12.939,00 inkl. USt.

    Anhänge
    Abstimmung

    einstimmig

  • TOP 9
    Glasfaserausbau

    Für die nächste Ausbaustufe des Glasfaserprojektes wurden drei Angebote der Firmen Bau & Erdbewegung Braunias e.U., Josef KAIM Bau- und Sprengunternehmungen GmbH und der K.E.M. Montage GmbH eingeholt. Die vorliegenden Angebote wurden miteinander verglichen und belaufen sich auf Kosten zwischen € 200.000,00 und € 208.000,00. Des Weiteren wurde ein zusätzlicher Kostenrahmen für die restlichen Straßenzüge in Höhe von 80.000,00€ beschlossen. Die folgenden Gebiete sind in dieser Ausbaustufe berücksichtigt worden: 

    St. Koloman-Gasse, obere Schulgasse, Georg Högn - Gasse, Forsthausgasse, Schloßgasse, Mauerwaldgasse, Hauptstraße 21 bis St. Koloman Gasse, Mauerwaldgasse, Babenberger und Herborngasse

     

    Anhänge
  • TOP 10
    Energiegemeinschaft

    Unter der Leitung von GRin Niederdorfer wurde mit Wien Engergie und EZN (Energie Zukunft Niederösterreich) bezüglich einer Energiegemeinschaft in der Gemeinde Kontakt aufgenommen. Es wurde bereits erste Gespräche geführt. Vorab sollen die Vorrausetzungen geprüft und der Bedarf erhoben werden (interessierte Personen ohne Photovoltaikanlage und Personen, die eine Anlage errichten wollen oder schon in Betrieb haben).